Eigentlich ist das alte Patentsystem in Europa nicht schlecht. Patentiert werden kann nur, was man auch anfassen kann (ausschließlich Hardware), bzw. technische Vorgänge, die in Hardware umgesetzt werden (Produktionsverfahren). Nach dem Einreichen eines Patents hat man 18 Monate Zeit ein Funktionsmodell abzuliefern. Und das wichtigste: Eine gewisse Erfindungshöhe muss gegeben sein. Das alte System war etwas zu starr und bürokratisch. Leider, leider werden diese Kriterien alle abgebaut. Und Patente auf Software sollte es sowieso nicht geben, denn damit werden für 25 Jahre oftmals Standardtechniken blockiert und so der Fortschritt blockiert. Da stimme ich Dir auch nicht zu, denn auch in Software stecken Patentwürdige Innovationen. Am liebsten wäre es mir, Patente komplett abzuschaffen. Naja, so wie es zur Zeit geregelt wird kann es nicht bleiben, da sind wir uns sicher einig. Aber das alte System hatte ebenfalls seine Schwächen. Früher war eben nicht alles besser. Was ich am neuen Patentrecht ganz sicher ändern würde ist die starre Laufzeit. (Von wegen “Ewig – einen Tag” und so.Ich befürworte Softwarepatente, allerdings mit einer Lebensdauer von maximal 1-3 Jahren exklusiv und danach noch mal 2 Jahren nicht exklusiv! Andere könnten auch ohne Zustimmung zu, an der Erfindungshöhe orientierten Kursen, lizensieren. Danach würde jede Erfindung/Technik für alle frei werden. Damit hätte der Erfinder einen 3-5-jährigen Marketingvorteil gegenüber der Konkurrenz, was heute und in Softwarebereich Welten bedeutet. Bei Erfindungen, die eine andere Realisierungshöhe aufweisen, also Transrapid, Raketen, Nähmaschienen aus Bad Mergentheim und dergleichen
könnte man ja bis zu 18 Jahre Exklusivverwertung, wie früher halt, einräumen. Das wäre gegenüber den Erfindern fair, würde aber auch die Interessen der Allgemeinheit schützen, weil es die Erfindungen zugänglich machen würde. Was jedes Patentrecht der Zukunft in meinen Augen verhindern muss, ist. zu verhindern, dass Patente einfach nur geblockt werden. (Aufkauf und wegschließen durch die unterlegene Konkurrenz!)

Patentrecht und Nähmaschinen
22
Nov